Aktuelles
Die Gemeindeversammlung findet am Freitag, 30. November 2012, 20.00 Uhr, im Restaurant Bären, Stauffenbach 13, 3367 Ochlenberg, statt.
Traktanden
1. Investitionskredit Generelle Entwässerungsplanung (GEP), Beschlussfassung
2. Investitionskredit Sanierung Hombergstrasse (1. Etappe), Beschlussfassung
3. Voranschlag 2013 mit Festsetzung der Steueranlage, des Liegenschaftssteueransatzes und der Hundetaxe, Beschlussfassung
4. Teilrevision Organisationsreglement, Beschlussfassung
5. Wahlen
a) 1 Mitglied der Rechnungsprüfungskommission
b) 2 Mitglieder des Gemeinderates
6. Verschiedenes
Die Akten zu den traktandierten Geschäften liegen ab dem 25. Oktober 2012 bei der Gemeindeverwaltung Ochlenberg, Stauffenbach 14g, 3367 Ochlenberg, zur Information öffentlich auf.
Gegen Versammlungsbeschlüsse und gegen Erlasse der Gemeinde kann gemäss Art. 60 VRPG innert 30 Tagen nach der Versammlung beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau in Wangen an der Aare Beschwerde geführt werden. In Wahlsachen ist die Beschwerde innert 10 Tagen nach der Wahl zu erheben (Art. 67a VRPG). Zuständigkeits- und Verfahrensfehler sind an der Gemeindeversammlung sofort zu rügen (Rügepflicht gemäss Art. 49a GG).
Alle stimmberechtigten Schweizerbürger und Schweizerbürgerinnen, die das 18. Altersjahr zurückgelegt und seit drei Monaten in der Gemeinde Wohnsitz haben, sind zur Gemeindeversammlung freundlich eingeladen.
3367 Ochlenberg, 08. Oktober 2012 Gemeinderat Ochlenberg
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