Aktuelles
Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Ochlenberg
Montag, 27. Mai 2019, 20.00 Uhr, im Predigtsaal Schulhaus Oschwand, Dorf 87, 3376 Oschwand
Traktanden
1. Jahresschlussrechnung 2018, Beratung und Genehmigung
2. Einführung der Regionalen Bauverwaltung; Übertragung der öffentlichen Aufgabe an die Sitzgemeinde Herzogenbuchsee – Genehmigung
a) Vertrag über die interkommunale Zusammenarbeit in Baubewilligungs- und Baupolizeiverfahren, Kompetenzzentrum BAU OA, Reglement über die Gebühren im Bauwesen, Businessplan
3. Teilrevision Organisationsreglement (OgR) – Genehmigung
a) Anhang 2 - Unterstellungsverhältnisse b) Anhang 4 – Beschreibung der bereits übertragenen Aufgaben im Bereich Sozialdienst und Feuerwehr
c) Anhang 4 – Aufgabenübertragung und Einführung der Regionalen Bauverwaltung
4. Teilrevision Gebührenreglement; Teilaufhebung der Gebühren im Bereich Bauverwaltung, - Genehmigung
5. Gemeindeverband ARA Region Herzogenbuchsee; Organisationsreglement 4. Teilrevision – Auflage und Genehmigung des neuen Kostenverteilers
6. Verpflichtungskredit Strassensanierung 1. Etappe 2019 Oschwand bis Spych - Genehmigung
7. Verschiedenes
Die Akten zu den traktandierten Geschäften liegen ab Donnerstag, 25. April 2019 bei der Gemeindeverwaltung Ochlenberg, Stauffenbach 14g, 3367 Ochlenberg, zur Information öffentlich auf. Gegen Versammlungsbeschlüsse und gegen Erlasse der Gemeinde kann gemäss Art. 60ff VRPG innert 30 Tagen nach der Versammlung beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau in Wangen an der Aare Beschwerde geführt werden. Zuständigkeits- und Verfahrensfehler sind an der Gemeindeversammlung sofort zu rügen (Rügepflicht gemäss Art. 49a GG). Alle stimmberechtigten Schweizerbürger und Schweizerbürgerinnen, die das 18. Altersjahr zurückgelegt und seit drei Monaten in der Gemeinde Wohnsitz haben, sind zur Gemeindeversammlung freundlich eingeladen.
3367 Ochlenberg, April 2019 Gemeinderat Ochlenberg
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